Flüchtlingspolitik in EU und Deutschland

EU

Seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 haben die Juncker-Kommission und die Mitgliedstaaten ihre ganze Kraft darauf gerichtet, eine der größten Herausforderungen unserer Zeit auf humane, aber dennoch effektive Weise zu meistern. Die gemeinsamen Anstrengungen zur Sicherung der EU-Außengrenzen, die Kooperation mit Partnerländern wie der Türkei und die Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Ländern, ein verbesserter Schutz der Migranten und der Kampf gegen die Schleuser haben konkrete Ergebnisse gebracht. Die Zahl der irregulären Grenzübertritte an den wichtigsten Migrationsrouten ist 2017 um 63 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Die Europäische Union ist entschlossen, irreguläre und gefährliche Routen zu schließen und dafür sichere, legale Wege nach Europa anzubieten. So verlässt die EU allmählich den Krisenmodus und steuert jetzt Migration im Geiste der Partnerschaft und der geteilten Verantwortung innerhalb wie außerhalb der EU.

Flüchtlinge aus Kriegs- und Armutsgebieten suchen in Europa Schutz, viele verlieren auf der Flucht ihr Leben. Wer in Europa ankommt, dem wird nur selten Asyl gewährt. Um der Abschiebung zu entgehen, tauchen viele Menschen in die Illegalität ab. Wie wird die europäische Flüchtlingspolitik in Zukunft mit diesen Problemen umgehen?

Deutschland

Die unerwartete Einreise mehrerer Hunderttausender Flüchtlingen und Migranten löste 2015 eine Flüchtlingskrise in Deutschland aus. Im Laufe der Flüchtlingskrise verschärfte Deutschland, wie auch andere Staaten Europas und die Vereinigten Staaten, ihre gesetzlichen Regelungen zu Migration und Asyl.

Für die Behörden wurde es im September 2015 immer schwerer, die große Zahl an Flüchtlingen unterzubringen. Das betraf insbesondere die Erstaufnahmeeinrichtungen (Unterkünfte, in denen die Flüchtlinge untergebracht wurden. Nachdem sie beispielsweise an einem Bahnhof von der Bundespolizei aufgegriffen wurden). Um dem Bedarf zunächst wenigstens annähernd gerecht zu werden, eröffneten die dafür zuständigen Regierungspräsidien der Bundesländer an vielen Standorten provisorische Unterkünfte  (Bedarfsorientierte Aufnahmeeinrichtungen). Die Zahl der in den LEAs und BEAs lebenden Menschen variierte täglich. Die LEA in Karlsruhe hatte im September 2015 zum Beispiel eine Aufnahmekapazität von 1000 Bewohnern, tatsächlich leben aber 3500 Menschen dort. Auch erwies es sich als schwierig, Neuankömmlinge schnell zu registrieren. Als schwierig erwiesen sich auch das Auffinden illegal Eingereister sowie die zügige Abschiebung Nicht-Aufenthaltsberechtigter. Vor allem dieser Zustand führte zu einer kontroversen gesellschaftlichen Debatte über die deutsche Flüchtlingspolitik.

Am 18. und 19. Februar, äußerte die Bundeskanzlerin, sie werde sich weiterhin für eine europäisch-türkische Lösung in der Flüchtlingsfrage einsetzen. Ziel sei es, „die Zahl der Flüchtlinge spürbar und nachhaltig zu reduzieren. Um so auch weiterhin den Menschen helfen zu können, die unseres Schutzes wirklich bedürfen“. Dieses Ziel soll durch die Bekämpfung der Fluchtursachen, den Schutz der EU-Außengrenzen – insbesondere der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei – und einen geordneten Flüchtlingszug erreicht werden. Ankommende an der österreichisch-deutschen Grenze werden inzwischen registriert und kontrolliert. Ein einheitlicher Flüchtlingsausweis soll auch eingeführt werden. Im Oktober 2015 trat ein Gesetzespaket mit wesentlichen Änderungen im Asylrecht 2015 – Asylpaket I in Kraft.  Am 3. Februar 2016 beschloss das Bundeskabinett ein zweites Gesetzespaket mit strengeren Asylregeln – Asylpaket II.

 

Hier gehts weiter zu unserem Artikel über Nordkorea

Back to Top