Politik in Deutschland

Deutschland ist ein Bundesstaat bestehend aus 16 Bundesländern. In Deutschland besteht die Herrschaftsform der Demokratie. Der Begriff Demokratie kommt aus dem griechischen und bedeutet “Herrschaft des Volkes”. Bei dieser Herrschaftsform haben alle Menschen die gleichen Rechte und Pflichten. Alle haben das Recht auf eine freie Meinungsäußerung. Auch der Staat muss sich an bestimmte Gesetze halten, die alle in einer Verfassung festgelegt sind.

In einer Demokratie bestehen verschiedene Parteien, die gegeneinander mit verschiedenen Strategien und Parteiprogrammen antreten. Die Partei die die meisten Stimmen von Bürgern erhalten hat, darf für vier Jahre regieren. Danach wird eine neue Wahl veranlasst, bei der man entweder für die gleicher oder für eine andere Partei stimmen kann.

Wahlen

Ohne freie Wahlen, wäre die Demokratie nicht das was sie heute ist und definiert. Hierbei bestimmen die Bürger ihren Vertreter für eine bestimmte Zeit. Bedingungen für eine Wahlbeteiligung sind folgende. Zuerst muss man natürlich eine Deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Außerdem muss man mindestens 18 Jahre alt sein, und seit mindestens 3 Monaten einen festen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland besitzen.

Parteien in Deutschland

In Deutschland bestehen folgende Parteien:

  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  • Die Linke
  • Bündnis 90/Die Grünen
  • Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.
  • Freie Demokratische Partei (FDP)
  • Alternative für Deutschland (AfD)

Deutscher Bundestag

Der Hauptsitz des Deutschen Bundestags ist in Berlin, der Hauptstadt von Deutschland. Er ist das Parlament des Bundesrepublik Deutschland. Er hat 598 Mitglieder mit sowohl Männern als auch Frauen. Die Abgeordneten werden alle vier Jahre neu gewählt. Das nennt man Bundestags-Wahl. Die letzte Wahl war 2017, daher wird die nächste im Jahr 2021 stattfinden.

Wenn man sich dafür interessiert und die Zeit dazu hat, kann man auch zu den Sitzungen des Bundestags gehen, da diese öffentlich sind.

Gewaltenteilung

Eine Gewaltenteilung ist die Trennung der staatlichen Obrigkeit in Gesetzgebung (Legislative), Gesetzesausführung (Exekutive), und Gerichtsbarkeit (Judikative). Die Legislative ist im Bundestag und Landtag aktiv und ist für die Beschließung und Verabschiedung von Gesetzen verantwortlich. Die Judikative ist im Landgericht, Amtsgericht und im Bundesgericht tätig, und ist für die Aussprechung von Urteilen auf Grundlage der geltenden Gesetzgebung verantwortlich. Die Exekutive umfasst Polizei, Verwaltung (Ämter) und auch die Staatsanwaltschaft. Sie handeln auf Grundlage der erlassenen und geltenden Gesetze und schütze diese. Also sind sie für die Umsetzung der Gesetze verantwortlich.

Politische Organe

Der Bundestag

Der Deutsche Bundestag besteht aus einer Gruppe von Abgeordneten. Sie sind für die Bestimmung der Gesetze verantwortlich. Der Deutsche Bundestag ist das Parlament von Deutschland. Die Abgeordneten werden alle vier Jahre vom Volk neu gewählt.

Der Bundespräsident

 

Der momentane Bundespräsident ist seit 2017 Frank-Walter Steinmeier. Er ist das Staatsoberhaupt von der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung alle 5 Jahre gewählt, und kann auch nur einmal wieder gewählt werden.

 

Die Bundesversammlung

Die Bundesversammlung hat lediglich die Aufgabe den Bundespräsidenten zu wählen. Er besteht aus einer großen Anzahl von Mitgliedern, unter ihnen auch Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben.

Die Bundeskanzlerin

 

Die Bundeskanzlerin ist seit 2005 Angela Merkel aus der CDU. Sie ist der Kopf der deutschen Bundesregierung und wird vom Bundestag gewählt. Sie bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik.

Die Bundesregierung

Die Bundesregierung ist wie der Name schon sagt, die Regierung des Bundesrepublik Deutschland. Sie besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern und Bundesministerinnen.

Der Bundesrat

Die Aufgabe des Bundesrats besteht darin sich maßgeblilch an der Gesetzgebung des Bundes zu beteiligen. Der Bundesrat kann Bundesgesetze die der Bundestag bereits beschlossen hat nachträglich verzögern, verändern und sogar scheitern lassen. Er besteht aus Mitgliedern der 16 Landesregierungen mit 3-6 Vertretern, je nach Einwohnerzahl des Landes.

Das Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat seinen Sitz in Karlsruhe und ist das höchste deutsche Gericht. Die Richter und Richterinnen werden mit zweidrittelmehrheit auf 12 Jahre gewählt. Es ist dafür verantwortlich, dass Parlamente, Regierungen und alle Gerichte in Deutschland das Grundgesetz einhalten.

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