Politik in der USA

Das politische System der USA

USA FlagDie USA besteht aus 50 weitgehend eigenständigen Bundesstaaten und sind eine präsidiale Bundesrepublik. Ein Regierungssystem, in welchem der Präsident oder die Präsidentin und die Mitglieder des Kabinetts, dem Parlament nicht verantwortlich sind. Jeder dieser Bundesstaaten ist der Union durch die Anerkennung der Verfassung von 1787 verpflichtet. Es ist die älteste und noch gültige Verfassung der Welt, welche das demokratische Grundprinzip der Gewaltenteilung versichert und allen Bürgern der USA die gleichen Grundrechte gewährt.

Bei ihm liegt die exekutive Gewalt des Bundes. Diese Verfassung ist Regierungschef, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Staatsoberhaupt in einer Person. Die legislative, die Gesetzgebung, gehört in der USA dem Kongress, einem Zweikammerparlament aus Senat  und Repräsentantenhaus. In der USA hat sich ein Zweiparteiensystem aus der Parteienlandschaft gebildet. Dieses System ist aufgeteilt in die Demokratischen Partei und in die Republikanischen Partei.

 

Staat und Recht

Der Name “Vereinigten Staaten von Amerika” entspricht dem Prinzip, nach dem das Land regiert wird. Durch die Anerkennung deren Verfassung als “oberstem Gesetz des Landes” sind alle der 50 Bundesstaaten dem gegenüber verpflichtet. Gleichzeitig  ist jeder der Staaten ein eigenständiges Gebilde mit sorgfältig und gehüteten Rechten. Die Bundesstaaten übertragen unwiderruflich grundlegende Befugnisse an die Union mit der Anerkennung der Verfassung. Die Kompetenzen des Bundes gegenüber den Einzelstaaten nahmen mit der Ausbildung des modernen Industriestaates zu. Die Entscheidungsrechte über wichtige gesellschaftliche Angelegenheiten verlieben aber trotzdem weiter in der Zuständigkeit der Einzelstaaten. Hier gehören u.a. dazu Bereiche des Gesundheitswesens, der Bildung, der Wirtschaft und der Justiz.

 

Gewaltenteilungstheorie

Das US-amerikanische steht mehr oder weniger in der Tradition der Gewaltenteilungstheorie. Diese Theorie wurde von dem französischen Staatsphilosophen Charles de Montesquieu (1689-1755) Mitte des 18. Jahrhunderts entwickelt. Nach dieser Theorie existieren drei Hauptaufgaben der Staatsgewalt. Die Gesetzgebung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung (Legislative, Exekutive und Judikative). Diese unterschiedlichen und voneinander unabhängigen Staatsorgangen werden dem Parlament, der Regierung und den Gerichten zugewiesen.

 

Wahlsystem der USA

USA Wahlen

In der USA sind alle Bürger ab 18 Jahren wahlberechtigt, die in einem der Bundesstaaten leben. Illegale Einwanderer und Häftlinge dagegen sind nicht wahlberechtigt. Das “system of checks and balances” , also das Regierungssystem ist in drei Branchen eingeteilt. Dies ist so, weil in Amerika die Verfassungsorganesich gegenseitig kontrollieren.

In der “Bill of Rights” sind die sogenannten “Grundrechte” festgeschrieben. Die Wahl in den USA ist eine indirekte Wahl. Mit anderen Worten die Wähler jedes Bundesstaates wählen einen Wahlmann (Wahlmännerkollegium = Electoral College). Dieser wählt wiederum einen der Präsidentschaftskandidaten. Alle Stimmen der Wahlmänner gehen an den Kandidaten, der die Mehrheit in diesem Staat erhält.

Dieses Prinzip wird mit “The-Winner-Takes-It-All-Prinzip” betitelt. Dies gilt aber nur in 48 von 50 Staaten. Die Ausnahmen sind Maine und Nebraska. Wenn ein Kandidat die Mehrheit von 270 Wahlmännerstimmen hat, dann hat er die Wahl gewonnen.

 

Die Exekutive

Das Kabinett besteht aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten, den wichtigsten Ministern und Führungs Beamten. Der Präsident ist Staatsoberhaupt und Regierungschef.  Der Präsident hat am meisten Macht. Dieser schlägt Gesetze vor, ernennt Richter und zusammen mit dem Senat wählt er andere Verfassungsorgane und kontrolliert militärische Aktionen. Außerdem ernennt er den Obergerichtshof.

 

Die Legislative

Der Kongress besteht aus dem House of Representatives und dem Senat. Beide verabschieden Gesetze, erklären Krieg, kontrollieren Steuern und Handel. Das Repräsentantenhaus besitzt 435 Sitze. Pro Staat ist die Anzahl der Repräsentanten von der Bevölkerungszahl abhängig. Die Repräsentanten sind zwei Jahre im Amt. Sie werden durch das relative Mehrheitswahlrecht vom Volk gewählt. Der Senat dagegen hat nur 100 Sitze, davon nur 2 von jedem Staat). Sie sind sechs Jahre im Amt. Der Vizepräsident ist der Leiter des Senats, welcher jedoch nur ein Stimmrecht hat, wenn es 50:50 steht.

 

Die Judikative

Der oberste Gerichtshof besteht aus dem Präsidenten des obersten Gerichtshof und acht weiteren Richter. Sie erschaffen Präzedenzfälle an die sich alle anderen Gerichte halten müssen. Zudem entscheiden sie, ob Gesetze und Handlungen der Regierung verfassungskonform sind.

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